BISS - Bürgerinitiative Stille Schiene Hockenheim eV

AKTUELLES

Nach langem Kampf und viel Überzeugungsarbeit durch die BISS-Hockenheim tut sich nun auch in Schwetzingen etwas in Sachen Bahnlärm-Bekämpfung. Mittlerweile haben zwei gut besuchte Infoveranstaltungen stattgefunden und die Gründung einer Bahnlärm-Initiative in Schwetzingen steht offensichtlich kurz bevor. Die BISS drückt die Daumen und sichert auch weiterhin ihre Unterstützung zu. Hier finden Sie eine Zusammenfassung der bisherigen Berichterstattung.

Die EU-Kommission interessiert sich nun ebenfalls für den Bahnlärm in Europa und hat deshalb eine Öffentliche Konsultation zu Regelungen für lärmabhängige Wegeentgelte gestartet, welche vom 28. März bis zum 20. Juni 2018 laufen soll. Weitere Informationen finden Sie hier.

Nun ist auch die zweite Phase der Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamts abgeschlossen. Nähere Informationen finden Sie hier.

Die BürgerInitiative Stille Schiene Hockenheim e.V. ist nun auch Mitglied in der "Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V." (BVS) . In der BVS haben sich bundesweit Bahnanlieger,  Bürgerinitiativen, Gemeinden und  andere Körperschaften zusammengeschlossen, um ihr gemeinsames Interesse an gesunden Wohnverhältnissen in der Nachbarschaft von Eisenbahntrassen zu verfolgen. Sie zählt aktuell bereits über 60 Mitglieder und ist eine vom Umweltbundesamt anerkannte Umweltvereinigung. Hier erhalten Sie weitergehende Informationen und hier kommen Sie direkt auf die Webseite der BVS.

Seit September 2016 gibt es das Verfahren zur Bürgerbeteiligung rund um die geplante Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim, an dem auch Vertreter der Stadt Hockenheim sowie der BürgerInitiative Stille Schiene Hockenheim e.V. teilnehmen. Weitere Informationen erhalten Sie hier. Die in diesem Zusammenhang für die Stadt Mannheim im Rahmen der Planung der Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim vorgesehene Knotenstudie wird nach einer Vereinbarung der IGBRN21 und dem Projektleiter der DB Netz AG nun auch zur Knotenstudie für Hockenheim und Schwetzingen. Im Rahmen einer sog. Knotenstudie ermittelt die Bahn normalerweise für große Bahn-Knotenpunkte, ob die dort vorhandenen Gleiskapazitäten für das in Zukunft zu erwartende Verkehrsaufkommen hinreichend sind. Ist dieses nicht der Fall werden weitere Infrastrukturinvestitionen erforderlich. Die Bahn ließ sich davon überzeugen, dass es mehr als peinlich wäre, wenn man in Mannheim alles für den täglichen Marsch von 500 Güterzügen durch die Innenstadt auslegt und wenige Jahre später der Verkehr zum Erliegen kommt, weil in Hockenheim, wie von anderen Bahnvertretern während der Anhörungsveranstaltung in der Stadthalle leider nur mäßig glaubwürdig ausgeführt, die Gleiskapazitäten bereits heute nahezu erschöpft sind.

Apropos Anhörungsveranstaltung - die ist nun auch schon wieder zwei Jahre her und eine Entscheidung des Eisenbahn-Bundesamts hinsichtlich der Genehmigung der von der Bahn beantragten Planfeststellung für ein etwa kniehohes Mäuerchen im Bahnhofsbereich, durch das der Güterzuglärm so weit gen Westen geschleudert wird, dass er anschließend in Saarbrücken deutlicher wahrnehmbar ist, als in Hockenheim selbst, steht immer noch aus. Man glaubt da wohl selbst nicht so richtig dran. Und nach der Klatsche durch das Regierungspräsidium und der geplanten "Knotenstudie Hockenheim" wäre es wohl selbst für EBA-Verhältnisse mehr als dreist, an den untauglichen Plänen der Bahn weiter festzuhalten. Die gesamte  Dokumentation zur Anhörungsveranstaltung vom 30. Juni 2015 finden Sie nun im Archiv dieser Webseite.

EU-Kommission interessiert sich für Meinungen von Bahnlärm Betroffener und startet
Öffentliche Konsultation zu Regelungen für lärmabhängige Wegeentgelte

Seit dem 28. März und noch bis zum 20. Juni 2018 haben alle EU-Bürgerinnen und –Bürger die Möglichkeit , persönliche Stellungnahmen zu der Frage abzugeben, inwiefern lärmabhängige Wegeentgelte bereits heute bei der Verringerung des Bahnlärms helfen. Die Eisenbahn, insbesondere der Schienengüterverkehr, ist auch nach Erkenntnissen der EU-Kommission nach dem Straßenverkehr die bedeutendste und somit auch schädlichste Lärmquelle in Europa. Eine Möglichkeit den Schienenlärm wirksam zu bekämpfen, ist die Nachrüstung der Bestandsgüterwagen mit Verbundstoff-Bremssohlen. Mit dieser technischen Lösung kann der Vorbeifahrpegel theoretisch um bis zu 10 dB und damit gefühlt um die Hälfte reduziert werden. Eine darauf abzielende EU-Durchführungsverordnung bildet aktuell den Rechtsrahmen für lärmabhängige Trassenentgelte. Der Anreiz für die Nachrüstung von ca. 160.000 auf Deutschlands Schienennetz verkehrenden Güterwaggons mit Verbundstoffbremsen besteht vor allem darin, dass durch die niedrigeren Trassenentgelte die Kosten für die Montage der neuen Bremssohlen wieder hereingeholt werden können. Mit Hilfe der gerade laufenden Bürgerbeteiligung soll eine Bewertung der aktuellen Wirkung lärmabhängiger Trassenentgelte durch die von Bahnlärm betroffenen EU-Bürger erfolgen. Aufgrund der Ergebnisse dieser Bewertung kann die EU-Kommission bei Bedarf beschließen, die bestehende Rechtsvorschrift zu überarbeiten. Zugriff auf die deutschsprachige Version des dafür entwickelten Online-Fragebogens erhalten Interessierte hier. Ergänzende Informationen zum Verfahren erhalten Sie zudem auf der von der EU-Kommission bereitgestellten Infoseite. Die EU-Kommission weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass für eine faire und transparente Konsultation nur die per Online-Fragebogen eingegangenen Beiträge berücksichtigt und in den zusammenfassenden Bericht einbezogen werden können. Deshalb sei eine möglichst vollständige Bearbeitung des vorliegenden Fragebogens sehr wichtig. Vertreter der BISS haben den Fragebogen bereits aus Sicht der Bürgerinitiative beantwortet. Der erforderliche Zeitaufwand beträgt ca. zehn Minuten. Falls Sie nicht wissen, was Sie konkret antworten wollen, finden Sie hier die bereits einegreichte Stellungnahme der BISS-Hockenheim.

EBA veröffentlicht Lärmaktionsplan und startet zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung

Das Eisenbahn-Bundesamt hat am 24. Januar 2018 die zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Erstellung eines aktuellen Lärmaktionsplans gestartet. In der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung ist es möglich, dem Eisenbahn-Bundesamt Feedback zu der im vergangenen Jahr gelaufenen ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung, dem bereits veröffentlichten Lärmaktionsplan Teil A und bereits vorhandenen Lärmminderungsmaßnahmen zu geben. Der Teil A des Lärmaktionsplanes ist im Internet über die Informations- und Beteiligungsplattform unter www.laermaktionsplanung-schiene.de oder direkt unter dem folgenden Link abrufbar: www.eba.bund.de/lap. Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet in zwei zeitlich getrennten Phasen statt. Nachdem der Öffentlichkeit in der ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung die Gelegenheit gegeben wurde, die jeweils persönliche Lärmsituation zu schildern und in einer Karte zu verorten, bietet das Eisenbahn-Bundesamt in der nun aktuellen zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung die Möglichkeit, das Verfahren selbst zu bewerten. Diese zweite Phase, in deren Rahmen acht Fragen im sog. Multiple-Choice-Verfahren (Zeitaufwand: ca. fünf Minuten) zu beantworten sind, wird bis zum 7. März 2018 laufen. Der daraus hervorgehende Lärmaktionsplan Teil B wird Mitte des Jahres 2018 veröffentlicht. Die Teile A und B ergeben zusammen den Lärmaktionsplan für die auf dem Gebiet der Bundesrepublik befindlichen Haupteisenbahnstrecken. Insgesamt sind in der ersten Phase, in deren Rahmen die Teilnehmer auf Basis von 12 Einzelfragen ihre persönliche Belastung durch den Personen- und Güterverkehr zum Ausdruck bringen konnten, ca. 38.000 Beteiligungen eingegangen, davon genau 326 Beteiligungen aus Hockenheim. Von den 326 Teilnehmern aus Hockenheim gaben 85% an, stark durch den in Hockenheim herrschenden Schienenlärm betroffen zu sein. Nahezu alle Hockenheimer Teilnehmer an der Befragung gaben an, durch die Fahrgeräusche des Schienenverkehrs betroffen zu sein. 53% der Teilnehmer leider darüber hinaus durch die vom Schienenverkehr verursachten Bremsgeräusche und 59% gaben an, zudem durch das sog. Kurvenquietschen besonders beeinträchtig zu werden. 92% oder 301 Teilnehmer aus Hockenheim gaben an, dass sie sich durch den nächtlichen Bahnlärm und somit primär durch die Auswirkungen des starken Güterverkehrs besonders beeinträchtigt fühlen. Dass sie die Bahngeräusche insbesondere beim Ein- und/oder Durchschlafen behindern würden, stellten ebenfalls über 90% der Hockenheimer Beteiligten heraus. Besonderes Potenzial zur Verbesserung an der aktuellen Lärmsituation sehen gut 30% der Teilnehmer durch Verbesserungen an der Fahrzeugtechnik, 63% der Befragten gehen davon aus, dass zusätzlich nur Verbesserungen an der Strecke selbst, z.B. durch den Aus- oder Neubau von Lärmschutzwänden, ihre der Bahnlärmsituation in Hockenheim geschuldete Betroffenheit positiv verändern kann. Obwohl aus Hockenheims eigenem Lärmaktionsplan deutlich hervorgeht, dass viele Bürgerinnen und Bürger auch unter anderen Lärmemissionsquellen, wie z.B. dem Autoverkehr, zu leiden haben, betrachteten im Rahmen der ersten Phase des EBA-Lärmaktionsplans 293 von 326 Teilnehmern aus Hockenheim den Schienenverkehrslärm als das vordringlichste Lärmproblem in Hockenheim. Nur 6% der Befragten gaben zudem an, dass Güterzüge im Fahrbetrieb durch technische Maßnahmen am Zug in den letzten Jahren spürbar leiser geworden sind. Auf Grund der quantitativ wie qualitativ überdurchschnittlich starken Beteiligung der Hockenheimer an der ersten Beteiligungsphase wirbt die Bürgerinitiative Stille Schiene nun auch dafür, dass die Hockenheimer in der zweiten Phase sich ebenso stark beteiligen und damit die Ergebnisse der ersten Phase untermauern.

Hier können Sie sich folgende Dokumente ansehen bzw. herunterladen:

Teil A des Lärmaktionsplans,

Anhang zu Teil A des Lärmaktionsplans

Fragebogen zur Teilnahme an Teil B

Es können auch gedruckte Exemplare kostenlos per Email oder postalisch angefordert werden:

E-Mail: lap@eba.bund.de
Postanschrift: Eisenbahn-Bundesamt, Heinemannstraße 6, D-53175 Bonn

Weitere aktuelle Informationen finden Sie selbstverständlich auf den entsprechenden Webseiten des Eisenbahn-Bundesamts.

BISS-Hockenheim tritt der Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. bei

Wie die Bürgerinitiative Stille Schiene Hockenheim e.V. mitteilt, ist sie kürzlich der „Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V.“ (BVS) beigetreten. In der BVS haben sich bundesweit Bahnanlieger,  Bürgerinitiativen, Gemeinden und  andere Körperschaften zusammengeschlossen, um ihr gemeinsames Interesse an gesunden Wohnverhältnissen in der Nachbarschaft von Eisenbahntrassen zu verfolgen. Sie zählt aktuell bereits über 60 Mitglieder und ist eine vom Umweltbundesamt anerkannte Umweltvereinigung. Ihr steht somit ein Klagerecht nach dem Umwelt-Rechtsberatungsgesetz gegen ausgewählte umweltrelevante Planungsentscheidungen zu. Aktuell wird dieser Rechtsstatus für die Einbringung einer Verfassungsbeschwerde genutzt, da der Gesetzgeber seiner nach Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes bestehenden Pflicht zum Schutz der Gesundheit auch der Bahnanlieger offensichtlich nicht nachzukommen gedenkt. Nachdem die vom Schienenverkehrslärm ausgehenden Gesundheitsgefahren inzwischen durch zahlreiche in- und ausländische Gutachten wissenschaftlich eindeutig bewiesen sind, fordert die BVS alle politischen Parteien, die Bundesländer und vor allem die künftige Bundesregierung auf, unverzüglich der Erkenntnislage Rechnung zu tragen und in eine Koalitionsvereinbarung umzusetzen. Möglichst schnell sollte deshalb der Zielwert der WHO von 40 dB(A) nachts als Lärmgrenzwert auch in Deutschland gesetzlich verankert werden. Ebenso setzt sich die BVS dafür ein, dass ein Anspruch auf Lärmvorsorge bei jeder Art baulicher oder signaltechnischer Ertüchtigung einer Strecke und der „übergesetzliche Lärmschutz“ gemäß dem TEN-T-Beschluss des Bundestags gesetzlich normiert werden. Nähere Informationen über die BVS finden Interessierte unter www.bvschiene.de.

Das Bürgerbeteiligungsverfahren zur Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim

Die Planungen der ICE-Hochgeschwindigkeitstrasse Frankfurt-Mannheim wurden nach einem Planungsstopp in 2004 wieder aufgenommen und sind nun Teil des Projektes „Korridor Mittelrhein – Zielnetz I“ im Bundesverkehrswegeplan. Die Deutsche Bahn teilt dieses Projekt aktuell in einen nördlichen und südlichen Teil auf, die zeitlich versetzt bearbeitet werden sollen. Für den ersten und nördlichen Teil (Frankfurt bis Mannheim) wurde im Rahmen einer frühen Bürgerbeteiligung im Dezember 2016 von den Verkehrsministerien Baden-Württemberg und Hessen  zum so genannten „Beteiligungsforum Rhein/Main-Rhein/Neckar“ eingeladen, welches von der DB Netz AG geführt werden soll. Politische Vertreter der Region, Bürgerinitiativen und Verbände, darunter auch der Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) und die Industrie- und Handelskammer (IHK), nehmen daran teil. Die fünf Arbeitsgruppen des Forums zu den Themen „Lärmentwicklung an Bestandsstrecken“, „Verkehrskonzept“ sowie zu drei regionalen Streckenabschnitten haben seit letztem Jahr getagt. Die Planungen dienen unter anderem dem Ausbau der transeuropäischen Güterzugtrasse Rotterdam-Genua, der in einem Staatsvertrag geregelt ist. Unsere Nachbarn in den Niederlanden und in der Schweiz sind ihrem Teil der vertraglichen Verpflichtungen schon nachgekommen.Die ICE -Hochgeschwindigkeitsstrecke Frankfurt- Mannheim und ein Ausbau des Knotens Mannheim soll das Nadelöhr der Transversalen beheben, allerdings durch die Bereitstellung weiterer Güterzugkapazitäten auf den Bestandsstrecken. Das „Zielnetz I“ umfasst außerhalb des Beteiligungsforums weiterhin eine Güterzugtrasse südlich von Mannheim autobahnparallel und mit Tunnellösung in Karlsruhe, sowie die Ertüchtigung einer wenig genutzten Strecke nördlich von und durch Frankfurt als Umfahrung für einen Teil der Güterzüge des Mittelrheintals. Zuvor wurde im Jahr 2002 durch die ICE-Hochgeschwindigkeitstrasse Köln-Frankfurt im Mittelrheintal Kapazität für Güterzüge geschaffen, mit den bekannten negativen Folgen für die Lebensqualität der Anwohner. Hingegen wurde im Oberrheintal zwischen Rastatt und Basel nach jahrelangen Protesten auf den Bau einer Güterzugtrasse durch die Ortschaften verzichtet. Stattdessen hat der Deutsche Bundestag 2016 für eine ortsferne Trassenführung an der A5 und eine Tunnellösung in Offenburg Finanzmittel über das gesetzliche Maß hinaus bereitgestellt. In Rastatt wird ein Tunnel gebaut und für Freiburg eine Güterzugumfahrung. Anfang dieses Jahres wurde diese Vorgehensweise zur Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen für transeuropäische Neubaustrecken durch eine „Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung“ (BUV) gesetzlich konkretisiert. Damit wird konkret und rechtzeitig die Möglichkeit verbessert, in der Phase der frühen Bürgerbeteiligung Lärmschutzbelange zu berücksichtigen und damit die Lebens- und Wohnqualität der Anlieger zu verbessern. Kommentar der regionalen "Interessengemeinschaft Bahnregion Rhein-Neckar 21" (IG BRN 21): Die Zahl der im Projektbereich wohnenden Personen, die heute schon vom Bahnlärm betroffen sind, übersteigt eine halbe Million. Prognosen halten eine Verdoppelung des Güterzugverkehrs in den kommenden 20 Jahren für wahrscheinlich.Um zusätzliche Mittel für nachhaltige Lärmschutzlösungen vom Bundestag genehmigt zu bekommen, ist eine konzertierte Aktion aller regionalen Akteure zielführend. Nur so kann langfristig erheblicher und irreparabler Schaden u.a. für das betroffene Wohneigentum vermieden werden.
Weitere Informationen zu dem Beteiligungsforum finden Sie auf der entsprechenden Webseite.

BISS und die Interessengemeinschaft Bahnregion Rhein-Neckar -  IGBRN21

Seit gut einem Jahr ist unsere Bürgerinitiative an der IGBRN21 beteiligt. Zwar ist die Arbeit für den BISS-Vorstand durch das Zusammengehen mit anderen Bahnlärm-Bürgerinitiativen nicht weniger geworden. Aber die gute und fruchtbare Zusammenarbeit sowie der eine oder andere Teilerfolg entschädigen für die Mühe. Nachdem die Bahn zunächst alles daran setzte, keine südlich Mannheims gelegenen Gemeinden oder Bürgerinitiativen zuzulassen, sitzen BISS und Vertreter der Hockenheimer Stadtverwaltung jetzt selbstverständlich mit am Tisch, wenn das Beteiligungsform für die Neubaustrecke Frankfurt-Karlsruhe oder eine seiner Arbeitsgruppe tagen. Ein weiterer Meilenstein war das Zugeständnis der für die Neubaustrecke zuständigen Projektleitung, dass auch der "Knoten Hockenheim" im Rahmen der Knotenstudie Mannheim nochmals mit untersucht werden soll. Wir fühlen uns da ein wenig wie in der Pharmaforschung. Mit jeder neuen Studie geht die Hoffnung einher, dass sie vielleicht doch eine minimale, aber statistisch relevante Wirksamkeit eines neuen Medikaments nachweist. Unsere Hoffnung ist, dass irgendein Bahngutachter vielleicht doch irgendwann mal so rechnet, dass das Berechnungsergebnis näher an unser durch den Bahnlärm verursachtes Schmerzgefühl herankommt. Nähere Informationen zur IGBRN21 erhalten Sie hier.

BISS hat da mal nachgemessen...

Wir haben uns ein hochwertiges Lärm-Messgerät zugelegt und versucht, damit etwas mehr Licht in die Hockenheimer Bahnlärm-Realität zu bringen. Nach 850.000 Einzelmessungen sind wir uns sehr sicher, dass die von der Bahn (schön-) gerechnete Schallwelt nur recht wenig mit der von Hockenheimer Bürgerinnen und Bürgern erlebten Lärmrealität zu tun hat. Wenn Sie auf die Folie klicken, erfahren Sie mehr...